Deutsche Bibliothek ISSN 1612-7331
14.05.2019 - Nr. 1839

Auszeichnung für fanatische Israel-Gegnerin



„Nur eine von uns ist nach Israel ausgewandert“



Von Philipp Fritz | Seit der Kreml Krieg gegen die Ukraine führt, kursieren Meldungen über einen Anstieg antisemitischer Straftaten im Land – Zahlen sprechen dagegen. Eine jüdische Gemeinde ist überzeugt, dass russische Propaganda dahinter steckt...

Tausende marschieren mit Tamimi durch London



Die selbsternannte Friedensaktivistin Ahed Tamimi ist in der britischen Hauptstadt bei einer pro-palästinensischen Kundgebung aufgetreten. Dabei sprach sie Israel das Existenzrecht ab...

Auszeichnung für fanatische Israel-Gegnerin



Von Marco Stahlhut | Ahdaf Soueif hat sich in ihren Texten eindrücklich mit dem arabischen Geschlechterverhältnis beschäftigt. Doch als Aktivistin ist sie vor allem für ihre fanatische Israel-Gegnerschaft bekannt. Wofür hat sie nochmal einen europäischen Kulturpreis verdient? ...

Kuschelkurs mit Israel-Hassern



Von Martin Hauptmann | Die Basisgewerkschaft FAU lehnt die Israel-Boykottkampagne BDS ab, aber arbeitet mit deren Unterstützern in Polen und Nordamerika zusammen...

„Entfernen Sie antisemitische Plakate!“



Zur Gefahrenabwehr könnten aktuelle Wahlplakate mit dem Slogan „Israel ist unser Unglück“ abgehängt werden. Das sagte Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus in Baden-Württemberg, im Gespräch...




Vorfälle auf palästinensischem Fest: Ermittlungen laufen


Berlin (dpa/bb) - Nach Übergriffen auf einem palästinensischen Fest am Samstag vor einer Woche in Berlin-Neukölln ermittelt der Staatsschutz auch wegen eines Nazi-Symbols...

Mehrere Verletzte bei körperlichen Angriffen



Ein 26-jähriger Israeli greift Veranstaltungsbesucher an und wird selbst von mehreren Männern attackiert. Insgesamt wurden fünf Anzeigen aufgenommen...




„Es wird immer schwieriger, Jude in Europa zu sein“



Antisemitismus grassiere überall, sagte der Moskauer Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt im Dlf. Für Juden sei es allerdings in Moskau sicherer, mit Kippa auf die Straße zu gehen, als in Berlin oder Brüssel. Interview...

„Antisemitismus ist wieder salonfähig geworden“



Derzeit treffen sich in Antwerpen mehr als 500 jüdische Geistliche aus allen Teilen Europas. Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt zeigt sich im Interview besorgt über die Sicherheit europäischer Juden – und kritisiert die Rolle der sozialen Medien...

»Frankreich ist das heißeste Pflaster«



Pinchas Goldschmidt über das Treffen der Europäischen Rabbinerkonferenz, Antisemitismus und Sicherheitsfragen. Interview...

Europas Juden fürchten Anstieg radikaler Kräfte bei EU-Wahl

[KURIER (Österreich)]
Von Ingrid Steiner-Gashi | „Europa geht auf große Turbulenzen zu“, befürchten die europäischen Rabbiner. Ihre Sorge gilt auch Österreich...

Wenn der Prinz von Preußen spricht



Von Marthe Ruddat | Bei einem Konzert des Jüdischen Kammerorchesters hielt Prinz Kiril von Preußen eine Gastrede. Besucher*innen sind vom Inhalt empört und fordern Aufklärung...

Wenn Linke ein Antisemitismus-Problem haben

[ISRAELNETZ]
Von Sandro Serafin | Eine kleine Ausstellung der Bildungsstätte Anne Frank führt in die Problematik von linkem Antisemitismus ein. Sie richtet sich vor allem an junge Menschen, die sich selbst als links begreifen...

„Man kann Verschwörungstheorien einfach nicht widerlegen“



Von Frank Lorentz | Von Chemtrails bis zum Kartoffelkäfer: Verschwörungstheorien haben gerade wieder Konjunktur – und sie sind schwer zu stoppen. Das Klostermuseum Dalheim versucht es dennoch und widmet den bizarrsten Konspirationen eine Ausstellung...

Rechtsextremismus und Antisemitismus - Grüne schlagen Alarm



Antisemitisch und rechtsextrem motivierte Straftaten nehmen eher zu oder stagnieren. Davor warnen nun die Grünen im Bayerischen Landtag...




„Viele Migranten haben antisemitische Klischees eingeimpft bekommen“



Von Claudia Kade | Außenminister Heiko Maas (SPD) will den Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 machen. Die Aufgabe sei durch die Migration größer geworden – rechtfertige aber keinen antimuslimischen Rassismus...

Wissen um die Vergangenheit ist die beste Immunisierung gegen Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus



Von Heiko Maas | Rede von Außenminister Heiko Maas bei der Eröffnungsveranstaltung zum European Network “Combatting Antisemitism through Education”...





Twitter blockiert Account der „Jüdischen Allgemeinen“



Die „Jüdische Allgemeine“ postet auf Twitter einen Artikel, in dem der israelische Botschafter begründet, warum er sich nicht mit der AfD trifft. Das soziale Netzwerk blockiert den Account der Zeitung – der Post verstoße gegen Regeln...

Wenn Rechte den Algorithmus austricksen



Von Moritz Wichmann | Linke Initiativen, Satire und nun die »Jüdische Allgemeine«: Offenbar nutzen Rechte ein Meldetool gegen Desinformation zur Europawahl für die Sperrung von Twitteraccounts aus...






Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus

13. Mai 2019 - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat heute in Berlin das 16. Symposium des BfV „Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus“ eröffnet.

Zu rund 250 Teilnehmern sprechen der Präsident des BfV und der Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Prof. Dr. Günter Krings. Zahlreiche hochrangige Experten aus Politik, Sicherheitsbehörden, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien diskutieren in zwei Foren über die Themen „Verschiebung der Grenzen zwischen Demokraten und Extremisten“ und „Ziele und Wirkungsweisen beim Einsatz sozialer Medien“.

Dazu erklärt der Präsident des BfV Thomas Haldenwang:

    „Das diesjährige Symposium widmet sich einer Kernaufgabe des BfV - der Bekämpfung des politischen Extremismus. In allen Extremismusbereichen gibt es beunruhigende Wechselwirkungen zwischen virtueller Welt und Realwelt. Wir beobachten eine enthemmte Gewalt, eine verstärkte Vernetzung und eine Entgrenzung zwischen bürgerlichen Protestformen und Extremisten.

    Sowohl für Kommunikation als auch für Propaganda und Mobilisierung wird ein Zusammenspiel aus Internetseiten, Profilen in Sozialen Netzwerken, Messenger-Diensten und Gaming-Plattformen genutzt.

    Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten von der hohen Flexibilität der Sozialen Medien und deren verschlüsselten Bereichen profitieren können. Deshalb müssen wir mit rechtsstaatlichen Mitteln in der digitalen Welt ankommen, indem wir die richtigen Instrumente für unsere Arbeit bekommen: wie die Quellen-TKÜ auf Endgeräten oder die online-Durchsuchung. Es geht nicht um eine Erweiterung der Eingriffsbefugnisse; sondern um eine Aufrechterhaltung bisheriger Kompetenzen im digitalen Zeitalter.“

(Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz)


Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus

[BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ]
Von Thomas Haldenwang | Rede von BfV-Präsident Thomas Haldenwang auf dem 16. BfV-Symposium am 13. Mai 2019 in Berlin ...

Verfassungsschutzchef warnt vor Normalisierung rechtsextremer Inhalte



Was seit „Pegida“ zu beobachten ist, bereitet nun auch dem Verfassungsschutz Sorgen: der Schulterschluss der bürgerlichen Mitte mit der extremen Rechten. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt davor, dem mit Schulterzucken zu begegnen...

Extremisten dringen zur Mitte vor



Von Frank Jansen | Der Verfassungsschutz beobachtet eine schwindende Abgrenzung des Bürgertums gegen rechte und linke Feinde der Demokratie...

Die Verschiebung des Sagbaren



Von Gregor Mayntz | Berlin Die Mitte-Studie verwies bereits auf wachsende Zustimmung zu rechtsextremistischen Gedanken. Nun warnt der Verfassungsschutz vor einer zunehmenden Akzeptanz der extremistischen Ränder aus der Mitte heraus...

„Beunruhigende Netzwerkbildung“



Von Konrad Litschko | Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor immer erfolgreicheren Extremisten. Der neue Chef will auch Neurechte im Auge behalten...

Gegen die Extremisten an den Rändern

[FAZ]
Von Helene Bubrowski | Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt vor einer „Entgrenzung von bürgerlichen Protestformen“ – und mahnt, dass die Sicherheitsbehörden in den sozialen Medien keine Schwachstellen haben dürfen...

"Neue Dynamik" im Rechtsextremismus



Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt vor einer "neuen Dynamik" im Rechtsextremismus. Viele Entwicklungen habe schon man in Chemnitz 2018 beobachten können, sagte er im ZDF...

Immer mehr "Grenzgänger" in rechter Szene



BERLIN (dpa). Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang will mit seiner Behörde dafür sorgen, dass die Grenze zwischen legitimem Protest und Extremismus wieder deutlicher erkennbar wird...

Warnzeichen für Radikalisierung



Von Jasper von Altenbockum | Deutlicher konnte sich Thomas Haldenwang von seinem Vorgänger nicht distanzieren. War für Hans-Georg Maaßen das Stichwort „Chemnitz“ noch ein Anlass, sich über dramatisierende Falschnachrichten über „Hetzjagden“ zu beklagen, dient es Haldenwang als ein Warnzeichen für Radikalisierung, die in „kleinen Terrorgruppen“ enden könne. Kommentar ...




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