ONLINE-EXTRA Nr. 260

September 2017

Vor kurzem geriet Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) in die Schlagzeilen, als bekannt wurde, dass das Simon Wiesenthal Center Müller auf die Top-Ten-Liste der schlimmsten Antisemiten setzen wolle, weil er sich nicht entschieden von der Israel Boykott-Bewegung distanziere und zu wenig unternehme, um den jährlich in Berlin stattfindenden, anti-israelischen "Al-Quds-Marsch" zu unterbinden. Das von vielen politischen Seiten als absurd kritisierte Vorhaben führte u.a. zu einer gemeinsamen Presseerklärung des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und Michael Müller, aus der hervorging, dass Müller sich künftig persönlich dafür einsetzen will, dass derlei anti-israelische Gruppen oder Veranstalter, ähnlich wie in Frankfurt/Main und München, keine städtischen Räume oder Zuschüsse mehr bekommen sollen. Im Interview mit der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN fand er zudem deutliche Worte zur Boykott-Bewegung: "BDS steht mit antisemitischen Schildern vor jüdischen Geschäften. Das sind unerträgliche Methoden aus der Nazizeit. Wir werden ein rechtssicheres Raumvergabeverbot prüfen und die zwölf Bezirke auffordern, dabei mitzutun." Damit scheinen die Vorwürfe vom Tisch und das Problem gelöst. (Siehe: Compass 07.09.2017)

"Nur bedingt", meinte freilich bereits Anfang der Woche Johannes C. Bockenheimer im TAGESSPIEGEL und wies darauf hin, dass Müller um sein Versprechen einzulösen, "auch in der eigenen Partei künftig härter durchgreifen (müsse). Beim Versuch, das islamisch-konservative Milieu als Wählerschaft für die SPD zu gewinnen, haben die Sozialdemokraten zuletzt auch die Zusammenarbeit mit Menschen nicht ausgeschlossen, deren politischen Überzeugungen sich weit außerhalb des gesellschaftlichen Konsens’ befinden und die offen israelfeindlich agitieren." Dafür lieferte Bockenheimer Beispiele und fragte: "Hat Berlins SPD ein Antisemitismus-Problem?" (Siehe: Compass 12.09.2017).

Vor dem Hintergrund dieser Turbulenzen und vor allem im Blick auf die kurz bevorstehenden Bundestagswahlen geht Martin Kloke, der Autor des heutigen ONLINE-EXTRA, noch einen Schritt weiter und fragt grundsätzlich, wie es in der Überschrift seines Essays heißt: "Alte Tante SPD: Wie hältst du’s mit Israel?"

Um diese Frage zu beantworten resümiert Kloke einige Stationen und Vorfälle, die in den letzten Jahren ein Schlaglicht auf das Verhältnis der SPD zu Israel warfen und untersucht gegen Ende seines Essays auch die Haltung des gegenwärtigen Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, zu Israel und eruiert dessen politische Agenda in dieser Frage.

COMPASS dankt dem Autor für die Genehmigung zur Wiedergabe seines Essays an dieser Stelle!

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Online-Extra Nr. 260

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Dr. Christoph Münz

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