Merkel findet Antisemitismus in Deutschland "bedrückend"
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Von Feinden umgeben
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[02elf ABENDBLATT]Merkel findet Antisemitismus in Deutschland "bedrückend"
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"Judenfeindlichkeit endlich wirksam bekämpfen"
Berlin, den 1. November 2013
Wie DIG-Präsident Robbe heute in Berlin erklärte, richte sich sein Appell insbesondere an die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und an den SPD-Vorsitzenden Siegmar Gabriel, die voraussichtlich für die Bildung der nächsten Regierung die Hauptverantwortung trügen. Aber auch die Opposition stehe genau so in der Pflicht wie die nächsten Koalitionspartner. Notwendig sei eine "parteiübergreifende Koalition des Kampfes gegen jegliche Form von Judenhass und Diskriminierung von Minderheiten in Deutschland", erklärte Robbe. Dazu zähle die Bekämpfung von Judenhass und Fremdenfeindlichkeit ebenso wie das entschiedene Eintreten gegen Homophobie und die Diskriminierung von anderen Minderheiten.
Deutschland müsse auch aus guten Gründen in Europa Vorbild sein für diesen Kampf gegen die Judenfeindlichkeit. Wenn es keine eindeutige und wirksame Strategie gegen diese wachsenden rechtsradikalen und antisemitischen gesellschaftlichen Strömungen in Deutschland gebe, dürfe man sich über judenfeindliche Tendenzen in europäischen Nachbarstaaten nicht wundern. Deutschland habe als Konsequenz aus der eigenen Geschichte auf diesem Feld eine ganz eindeutige Vorbildfunktion, betonte der DIG-Präsident.
Die vor wenigen Tagen bekannt gewordenen Umfrageergebnisse im Rahmen einer ARD-Dokumentation würden in erschreckender Weise belegen, dass der Antisemitismus, verbunden mit anti-israelischen Grundeinstellungen in den vergangenen Jahren stark angestiegen seien. Als "geradezu verheerend" bezeichnete Robbe die Tatsache, dass aktuell jeden Tag zwei bis drei Gewalttaten von Rechtsextremisten mit antisemitischer oder fremdenfeindlicher Motivation begangen würden. Der DIG-Präsident beruft sich hierbei auf eine entsprechende Aussage des Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, in der besagten ARDDokumentation. Weiterhin hätten jüngste Forschungsergebnisse eine besorgniserregende Zunahme des Antisemitismus, nicht nur am äußeren rechten und linken Rand sondern in der Mitte der bundesdeutschen Gesellschaft zu Tage befördert, betonte Robbe. Judenkritische bis judenfeindliche Einstellungen gebe es bei mehr als der Hälfte der deutschen Gesellschaft. Dieser nicht nur anonym geäußerte Judenhass gehe einher mit allgemeiner Fremdenfeindlichkeit und verleumderischer Israel-Kritik. Aber auch die Judenfeindlichkeit in islamischen Gruppierungen sei äußerst besorgniserregend und nicht hinnehmbar. Bei allem Verständnis für die berechtigten Bemühungen mit Blick auf ein Verbot der rechtsradikalen NPD dürfe man die anderen Themen nicht aus dem Blick verlieren.
Vor dem Hintergrund des 75. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November sei es nach Auffassung des DIG-Präsidenten angebracht, sehr selbstkritisch auf die innere Verfasstheit der deutschen Gesellschaft zu blicken. Für die Verantwortungsträger der neuen Bundesregierung könne dies nur bedeuten, die bisherigen Anstrengungen einer kritischen Bewertung und gegebenenfalls auch einer Korrektur zu unterziehen, weil die bisherige Politik offensichtlich nicht ausreichend war. Deshalb sei es nach Auffassung von Robbe unumgänglich, "eine neue und wirksamere Strategie gegen Fremdenfeindlichkeit und Judenhass sowie gegen politischen und religiösen Extremismus in der neuen Koalitionsvereinbarung zu verankern". Nur auf diesem Wege könne die künftige Bundesregierung Glaubwürdigkeit auf diesem Feld für sich in Anspruch nehmen.
Vorbild wird abgewickelt
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