Deutsche Bibliothek
ISSN 1612-7331
18.11.2009 - Nr. 1091
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Antisemitismus auf dem Fußballplatz



Volksverhetzungsparagraf ist verfassungskonform

[DIE WELT]
Die Verherrlichung des Nazi-Regimes ist in Deutschland unter Strafe gestellt. Das regelt der Volksverhetzungsparagraf – und der verstößt laut einer Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht gegen das Grundgesetz. Der kürzlich verstorbene Rechtsextremist Jürgen Rieger hatte versucht, das Gesetz zu kippen...

Welche Folgen hat das Urteil des Verfassungsgerichts?



Von Frank Jansen und Jost Müller-Neuhof | Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Verherrlichung des NS-Regimes strafbar bleibt. Damit unterlag der verstorbene NPD-Funktionär Rieger mit seiner Beschwerde. Welche Folgen hat das?... 

Nazi-"Trauer" bleibt verboten



Von Christian Rath | Bundesverfassungsgericht billigt Verbote von Gedenkmärschen für ehemaligen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Sonderrecht gegen Nazi-Meinung zulässig...  

Brauner Spuk darf verboten werden



Von Dietmar Hipp | Darf man Neonazis das Marschieren verbieten? Ja, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden, selbst wenn dabei die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Die neue Strafvorschrift, auf die sich die Behörden stützen, ist zwar heikel - aber dennoch verfassungskonform... 




Ungarische Sehnsüchte



Von Karl Pfeifer | Die rechtskonservativen Partei Fidesz will die Parlamentswahlen in Ungarn nächstes Jahr gewinnen. Dies dürfte nicht schwierig werden: Für ihre rassistische und antisemitische Propaganda ist die ungarische Gesellschaft ohnehin offen... 

Antisemitismus auf dem Fußballplatz



Von Dieter Wulff | Probleme vor allem im Freizeit- und Amateurbereich... 

"Antisemitismus vererbt sich"



Dirk von Lowtzow unterstützt die Aktionswochen gegen Antisemitismus. Der Tocotronic-Sänger fordert dazu auf, das "antisemitische Süppchen" gemeinsam zu "versalzen". Interview ... 









Mehr Grau wagen



Von Daniel Schulz | Das ZDF lässt seinen Kommissar Stubbe in einem rechtsextrem dominierten Dorf im Osten ermitteln (Sa., 20.15 Uhr) - und vorher in Berlin darüber diskutieren... 

“Rechtsextremismus im Keim ersticken!”



Die registrierte Zahl rechtsextremer Straftaten ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Bundesweit, und auch im Land Nordrhein-Westfalen. Armin Laschet: “Verstärkte Aufklärung über veränderte Formen von Rechtsextremismus helfen, rechte Tendenzen im Keim zu ersticken.”... 




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