Deutsche Bibliothek
ISSN 1612-7331
22.09.2017 - Nr. 1738
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Israel und Nahost
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Arbeitsdefinition „Antisemitismus“



Neonazis provozieren den schwedischen Rechtsstaat

[NEUE ZÜRCHER ZEITUNG]
Von Rudolf Hermann | Die umstrittene Nordische Widerstandsbewegung hat in Göteborg getestet, wie weit sie das Versammlungsrecht beanspruchen kann. Damit stellt sie die Politik vor ein Problem...

Gefeierter Judenhass



Von Hendrik Buchheister | Mit rassistischen und antisemitischen Fangesängen werden in der Premier League sogar eigene Spieler bedacht. Nun mehren sich die Proteste...

"Trink nicht das Blut deines Bruders"



Von Hüseyin Topel | Coca-Cola ist für manche Muslime zum Feindbild geworden. Sie unterstellen dem Getränkehersteller, Israel aufzurüsten. Dieser Verschwörungsmythos führt in der Türkei zu Protesten. Zuletzt, als Präsident Erdo?an eine neue Cola-Fabrik eröffnete. Nun gießen immer mehr Türken die Limo in den Gulli...

Das »A-Wort«



Von Josef Schuster | Die Aufmerksamkeit für das Bedrohungsgefühl wächst. Jetzt muss der Kampf gegen Judenhass verstetigt werden...




Kate Tempest sagt umstrittenes Konzert ab



Von Philipp Peyman Engel | Die Rapperin und BDS-Aktivistin begründet Entscheidung mit Drohungen gegen ihre Person...

Instrumentalisierte Israel-Kritik



Von Harry Nutt und Markus Schneider | Tempests Absage ist doppelt schade und zugleich symptomatisch für das erhebliche kulturpolitische Störpotenzial, dass die BDS-Aktivitäten inzwischen auch für den hiesigen Kulturbetrieb darstellen. Kommentar...

Pop ist jetzt Kampfplatz



Von Jens Balzer | Der Nahostkonflikt wird in Berlin ausgetragen: Die britische Rapperin Kate Tempest hat ein Konzert an der neuen Volksbühne abgesagt, weil sie politisch bedroht wird...




Bundesregierung beschließt Arbeitsdefinition

[JÜDISCHE ALLGEMEINE WOCHENZEITUNG]
De Maizière: Kampf gegen Antisemitismus gehört zur Staatsräson. Zentralrat der Juden begrüßt die Entscheidung...

Antisemitismus, ein Problem der gesamten Gesellschaft



Von Melanie Reinsch | Rund ein Viertel der Menschen in Deutschland sind sekundär antisemitisch. Das bedeutet, dass sie zum Beispiel der Meinung sind, dass die Juden die Deutschen daran hindern würden, wieder zur Normalität zurückzufinden...

Neue und alte Antisemiten



Von Kai Doering | Antisemitismus breitet sich in Deutschland wieder aus. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Rhetorik rechtspopulistischer Politiker wie Björn Höcke oder Alexander Gauland. Eine neue Begriffsdefinition soll nun Abhilfe schaffen...

Eine starke Botschaft gegen Antisemitismus



Von Reinhard Müller | Eine Definition löst noch kein Problem. Die in jüdisch-christlicher Tradition stehende Botschaft des Grundgesetzes ist schon stark genug. Kommentar...

Wir brauchen einen Beauftragten gegen Judenhass



Von Alan Posener | Gut, dass sich das Bundeskabinett auf eine Definition des Antisemitismus geeinigt hat. Dieser nimmt zu in Deutschland. Für den nötigen Beauftragten stünde auch schon ein idealer Kandidat bereit...

Arbeitsdefinition „Antisemitismus“

Dieses Dokument soll als praktischer Leitfaden für die Erkennung und Dokumentation antisemitischer Vorfälle sowie für die Erarbeitung und Umsetzung gesetzgeberischer Maßnahmen gegen den Antisemitismus dienen.

Arbeitsdefinition: „Der Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und / oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.

Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein. Oft enthalten antisemitische Äußerungen die Anschuldigung, die Juden betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung und seien dafür verantwortlich, dass „die Dinge nicht richtig laufen“. Der Antisemitismus manifestiert sich in Wort, Schrift und Bild sowie in anderen Handlungsformen, er benutzt negative Stereotype und unterstellt negative Charakterzüge.

Aktuelle Beispiele von Antisemitismus im öffentlichen Leben, in den Medien, Schulen, am Arbeitsplatz und in der religiösen Sphäre können unter Berücksichtigung des Gesamtkontextes folgende Verhaltensformen einschließen, ohne auf diese beschränkt zu sein:

*    Der Aufruf zur Tötung oder Schädigung von Juden im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremistischen Religionsanschauung sowie die Beihilfe zu solchen Taten oder ihre Rechtfertigung.
*    Falsche, entmenschlichende, dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden oder die Macht der Juden als Kollektiv – insbesondere die Mythen über eine jüdische Weltverschwörung oder über die Kontrolle der Medien, Wirtschaft, Regierung oder anderer gesellschaftlicher Institutionen durch die Juden.
*    Das Verantwortlichmachen der Juden als Volk für das (tatsächliche oder unterstellte) Fehlverhalten einzelner Juden, einzelner jüdischer Gruppen oder sogar von Nicht-Juden.
*    Das Bestreiten der historischen Tatsache, des Ausmaßes, der Mechanismen (z.B. der Gaskammern) sowie der Vorsätzlichkeit des Völkermordes an den Juden durch das nationalsozialistische Deutschland und seine Unterstützer und Komplizen während des Zweiten Weltkrieges (Holocaust).
*    Der Vorwurf gegenüber dem jüdischen Volk oder dem Staat Israel, den Holocaust übertrieben darzustellen oder erfunden zu haben.
*    Der Vorwurf gegenüber Juden, sie fühlten sich dem Staat Israel oder angeblich bestehenden weltweiten jüdischen Interessen stärker verpflichtet als den Interessen ihrer jeweiligen Heimatländer.

Beispiele von Antisemitismus im Zusammenhang mit dem Staat Israel und unter Berücksichtigung des Gesamtkontextes können folgende Verhaltensformen einschließen, ohne auf diese beschränkt zu sein:

*    Das Abstreiten des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z.B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen.
*    Die Anwendung doppelter Standards, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet und verlangt wird.
*    Das Verwenden von Symbolen und Bildern, die mit traditionellem Antisemitismus in Verbindung stehen (z.B. der Vorwurf des Christusmordes oder die Ritualmordlegende), um Israel oder die Israelis zu beschreiben.
*    Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit der Politik der Nationalsozialisten.
*    Das Bestreben, alle Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen.

Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden.

Antisemitische Taten sind Straftaten, wenn sie als solche vom Gesetz bestimmt sind (z.B. die Leugnung des Holocausts oder die Verbreitung antisemitischer Materialien in einigen Ländern).

Straftaten sind antisemitisch, wenn die Angriffsobjekte, seien es Personen oder Sachen – wie Gebäude, Schulen, Gebetsräume und Friedhöfe – deshalb ausgewählt werden, weil sie jüdisch sind, als solche wahrgenommen oder mit Juden in Verbindung gebracht werden.

Antisemitische Diskriminierung
besteht darin, dass Juden Möglichkeiten oder Leistungen vorenthalten werden, die anderen Menschen zur Verfügung stehen. Diese Diskriminierung ist in vielen Ländern verboten.

(Quelle: European Parliament / Working Group On Antisemitism)


So extrem sind die Kandidaten der AfD

[DER TAGESSPIEGEL]
Von Sebastian Leber | Wen genau will die AfD in den Bundestag schicken? Was fordern diese Menschen - und warum? Eine Dokumentation...

Selbsternannte Volksvertreter überall



Von Albrecht Meier, Dominik Straub, Markus Bernath und Karin Häggmark |  Die AfD steht vor dem Sprung in den Bundestag. Wie wird der Umgang mit Populisten in anderen Staaten Europas diskutiert? ...

Rassismus in der untersten Liga



Von Frank Ketterer | Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen rassistischer Äußerungen gegen zwei Fußballer des FV Ötigheim. Die Spieler wurden suspendiert...

Im Würgegriff der Rechten



Von Jan Göbel | Sie drohen, üben Druck aus: Ein rechtsradikales Netzwerk nimmt offenbar immer größeren Einfluss auf die Anhängerschaft von Energie Cottbus. Einer der größten Fanklubs des Vereins zieht nun Konsequenzen...

"Solche Typen dürfen keine Waffen tragen"



Von Matthias Meisner | Auch Sachsen hat Probleme mit rechtsextremen "Reichsbürgern" jahrelang relativiert. Werden jetzt Konsequenzen gezogen?...




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